Dr. Wladislav Belov: Deutschland ist trotz Vertrauenskrise noch Partner Russlands

Dr. Vladislav Belov (Foto: privat)

Zur Person: Dr. Wladislav Borisowitsch Belov ist promovierter Wirtschaftswissenschaftler und einer der führenden Deutschlandexperten in der Russischen Föderation. Seit 1989 ist er im Europa-Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften tätig, wo er 1992 ein Zentrum für Deutschlandforschung gegründet hat, das er bis heute leitet. Dr. Below ist Mitglied des wissenschaftlichen Rates des Instituts, und Mitglied des Redaktionsrates der Zeitschrift „Das gegenwärtige Europa“.

Dies ist der erste Teil eines dreiteiligen Interviews über Themen wie die deutsche Wiedervereinigung, die Krise der deutsch-russischen Beziehungen, den Fall Nawalny, Nord Stream 2 und die US-Geopolitik.

Ossenkopp: Anfang Oktober 2020 jährte sich der Vertrag der deutschen Wiedervereinigung zum 30. Mal – eigentlich ein positiver Anlass. Wurde das in Russland überhaupt noch gefeiert? Und wie war die Stimmung?

Belov: Im Expertenmilieu hat man das natürlich gefeiert, aber die Pandemie hat selbstverständlich auch dort ihre Spuren hinterlassen. Es gab am 1. Oktober ein Forum: „Die Meilensteine der Deutsch-Russischen Beziehungen“, im off- und online-Format. Lawrow und Maas haben sich begrüßt, dann auch die Historiker, und anschließend gab es eine Podiumsdiskussion, an der auch ich teilgenommen habe. Der deutsche Botschafter, Herr von Geyr, war da. Dann haben wir auch analysiert, was in den 30 Jahren geschehen ist. Wir waren im Präsidentenhotel, in den Räumlichkeiten, wo der 2+4 Vertrag unterschrieben worden war. Es war die Idee der Botschaft, dass wir junge Leute und Studenten einladen. Auch Putin hat es nicht vergessen und hat ein Telegram mit der Nachricht geschickt, dass auch unter diesen schweren Bedingungen der Dialog weitergehen sollte. Lawrow in seiner Rede sagte, die bilateralen Beziehungen sind in einer sehr schwierigen Situation, aber wir sollten trotzdem weitermachen. Es gab diverse Konferenzen, unter anderem auch von der Gorbatschow-Stiftung, mit Thomas Kunze von der Konrad-Adenauer-Stiftung. Die Feierlichkeiten sind noch nicht zuende. Es kommt noch der 9. November, der Tag, an dem die weitreichenden Verträge und Abkommen zwischen der Bundesregierung und der Sowjetunion unterschrieben worden waren. Das waren drei Verträge über weitgehende Zusammenarbeit für 20 Jahre zwischen den beiden Staaten, dann noch ein Wirtschaftsvertrag und auch der Vertrag über die Übergangsperiode 1990-94, wo dann auch die damals sowjetischen und später dann die westlichen Truppen von Russland abgezogen werden sollten. Fernsehen und Radio haben dazu natürlich ihre Kommentare abgegeben, dass es nunmehr 30 Jahre sind, aber dort war der Hintergrund richtig negativ.

Ossenkopp: Als Sie 1992 an der Akademie der Wissenschaften das Deutschland-Institut gegründet haben, ging es sicherlich noch um eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur von Wladiwostok bis Lissabon, um das Gemeinsame Haus Europa. Ist von dieser Diskussion überhaupt noch etwas übriggeblieben?

Belov: Naja, von Europa eigentlich fast nichts, wenn wir von dem Gesamteuropäischen Haus von Gorbatschow sprechen. Die Sowjetunion hat die Chancen dazu vertan, bei den Verhandlungen zwischen den drei Persönlichkeiten Kohl, Genscher und Waigel einerseits, und hauptsächlich Gorbatschow auf der russischen Seite. Es gibt eine sehr gute von Tschernjajew zusammengestellte – wenngleich etwas subjektive – Dokumentensammlung über Gorbatschow und die deutsche Frage (1986-91). Diese habe ich studiert und sehe, dass die Kritik an Mikhail Sergejewitsch [Gorbatschow] korrekt ist, dass er schon am 26. Januar 1990 einen Beschluss getroffen hatte, ohne ihn mit den anderen zu diskutieren: Deutschland folgt den zehn Thesen von Teltschik-Kohl – alle wissen, dass sie von Teltschik geschrieben wurden, aber er war bescheiden und hat noch nie publik gemacht, dass es sein Werk ist und nicht das von Kohl – die zehn Thesen, die er nach seinen Gesprächen mit Portugalov am 18. November in Westdeutschland vorbereitet hat. […] Es gibt eine Diskussion über die Erweiterung der NATO bis an die Ostgrenze Russlands, und ob Gorbatschow eine Chance gehabt hätte, durchzusetzen, dass alle Truppen aus Deutschland abgezogen werden, einschließlich der amerikanischen. Baker hat es Anfang Dezember noch angedeutet und gesagt, er schließt nichts aus. Er hat auch später im Februar 1990 darauf bestanden, aus 4+2 die 2+4 zu machen. Und interessanter weise sprach Gorbatschow davor noch am 26. Januar von einer „Formel 4+1“, also nur von Westdeutschland. Tschernjajew ihm gesagt: Mikhail Sergejewitsch, es gibt auch noch einen Teilnehmer namens DDR zu berücksichtigen. Aber das sind theoretische Diskussionen über das „Was wäre, wenn…“, und das liegt in den Händen von Historikern, zu schauen, was damals möglich gewesen wäre.

Der August ´91

Wo aber Gorbatschow tatsächlich Schuld hat, ist, dass er zu sehr an Kohl geglaubt hat. Kohl hat die ganzen neun Monate Mikhail Sergejewitsch mit Versprechungen gefüttert. Es ging nicht um die Kompensationen über 50-100 Milliarden DM, von denen auch viele sprachen – Genscher und auch Teltschik, der noch der einzige Augenzeuge ist von den damaligen Geschehnissen – der sagt: ja, potenziell war die Bundesrepublik bereit, diese Summe an die Sowjetunion zu zahlen. Gorbatschow spricht aber noch von Krediten, und Kohl hat das nicht gemacht; diese Kredite von 10-12 Milliarden DM, die Gorbatschow dringend noch bis zum November gebraucht hat. Nach dem November war es schon zu spät, als der Winter anbrach und diese Konvois kamen von Deutschland. Wenn Gorbatschow wenigstens im Sommer noch Kredit bekommen hätte, egal wie sie verwendet worden wären – anders gesagt, wie viel von dem Kredit geklaut worden wäre -, wenn wenigstens die Hälfte noch in den Nahrungsmittelbereich und in Bekleidung und Massengüter gegangen wäre, gemeinsam mit den Vorräten aus der DDR – ich war Zeuge, dass diese Vorräte in der DDR vernichtet oder für ein paar DM verkauft wurden – wenn also das alles nach Russland gekommen wäre, bin ich überzeugt, hätte der „August 1991“ so nicht stattgefunden und die weiteren Entwicklungen in der Sowjetunion und die Abtrennung bestimmter Republiken hätten anders ausgesehen – und Gorbatschow versteht das nicht.
Um auf die Frage zurückzukommen: der Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung hat solche Diskussionen wiederbelebt. Das bleibt Geschichte – Hauptsache 30 Jahre Zusammenarbeit. Diese Verträge, die am 9. November unterschrieben wurden, sind noch gültig, auch der große Vertrag und der Wirtschaftsvertrag. Es bleibt für Russland in der EU eine andere Alternative; also Deutschland ist ein objektiver politischer und wirtschaftspolitischer Partner, auch der Partner im Wissenschafts- und Bildungsbereich, und im humanitären Bereich. Sehr viele EU-Staaten empfinden Neid in Bezug auf den Stand der institutionellen Rahmenbedingungen und den Stand der Zusammenarbeit. Ich bin sicher, es gibt sogar auch Schadenfreude bei bestimmten EU-Staaten und bei Politikern, dass zur Zeit die beiden Staaten, was die Beziehungen angeht, sich in einer Vertrauenskrise und in einer Krise des gegenseitigen Verständnisses befinden.

Mechanismen noch da

Man verwechselt diese Krise mit der Krise in den Beziehungen. Diese Sicht teile ich. Man spricht schon seit Jahren von der Krise in den gegenseitigen Beziehungen. Ab März 2012 – also seit „Pussy Riot“ -, wenn Sie das verfolgen, das war eine harte Kritik. Abgesehen von der Krise des Vertrauens finde ich die Beziehungen sehr gut. Es bleiben die Mechanismen der Diskussionen und Gespräche über die wichtigen Fragen. Es gibt auch Diskussionen auf hoher Ebene über Sicherheitsfragen in Libyen, Syrien – abgesehen von den roten Linien, die wir auch dort haben – oder Iran und Nagorny-Karabach: der Dialog ist da. Ich würde vielleicht das Wort Dialog vermeiden, weil „Dialog“ jetzt im Schatten der Aussagen Lawrows steht. Ich bleibe aber bei meiner Position: Vertrauenskrise ja, aber nicht die Krise in den Beziehungen. Ich bin zwar von der Ausbildung her kein Diplomat und beschäftige mich nicht mit der Theorie der internationalen Beziehungen, aber da sollten wir unterscheiden. Das eine ist eine Vertrauenskrise, das andere eine Krise der Beziehungen, wo die Botschafter zurückgerufen werden und die diplomatischen Mechanismen tatsächlich nicht mehr funktionieren. Aber alle Mechanismen sind da. Nichts ist stillgelegt im Vergleich zu 2014. Ja, es gab es eine richtige Krise zwischen der EU und Russland, inklusive der wichtigsten Hauptstädte in der EU – also Berlin und Paris. Berlin hat Sanktionen initiiert und die Gipfeltreffen wurden auf Eis gelegt. Es gibt keine Regierungskonsultationen, aber die anderen Mechanismen sind da. Das ist für mich das wichtigste. Sanktionen sind auch da, aber das ist im Hintergrund von Beziehungen, die sich weiterentwickeln.

3 Kommentare zu “Dr. Wladislav Belov: Deutschland ist trotz Vertrauenskrise noch Partner Russlands

  1. Sehr interessant!Danke fùr solche Artikel!!Hoffe es wird wieder besser und Russland wird nicht als Schuldiger hingestellt!!!

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  2. In einem Märchen verfolgt der Wolf das Schäfchen ,hat die Absicht es zu fressen ..!!!
    Das Schäfchen kam an ein Wassertümpel und fängt an ,ungeduldig das Wasser zu schlürfen ,gerade in dem Moment kam auch der Wolf dort an ,sah ,dass das Schlürfen des Schäfchens auf der Wasseroberfläche Kreise bilden lässt und sagte,“du hast ja das Wasser getrübt,deshalb werde ich dich fressen!!!“
    Sanktionen und Einschränkungen allerseits …gegen Russland sind in dem Sinne ,wie bei diesem Märchen zu betrachten
    Deshalb finde ich es gut ,dass Russland unbeirrt seine Ausenpolitik mit Deutschland gestaltet.
    Der Minister Maas ist nicht das Maß aller Dinge!

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